Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey für unsere Redaktion. Impffreiheit und/oder Ethik für alle. Es ist augenscheinlich, dass aufgrund der Ergebnisse der Volksbegehren „TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN“, „FÜR IMPF-FREIHEIT“ und „Ethik für ALLE“ dieser Schwellenwert jeweils überschritten worden ist. Ein Volksbegehren gegen den Impfzwang, den dieser droht uns – in direkter oder auch in indirekter Weise. Erfurt. Der Eintragungszeitraum für das Volksbegehren "Rettet die Bienen" war vom 31.01. bis 13.02.2019. Volksbegehren "FÜR IMPF-FREIHEIT": Zahl der Unterstützungserklärungen: 62.386; Zahl der Eintragungen: 196.764; Gesamtergebnis (Unterstützungserklärungen + Eintragungen): 259.150 ; Volksbegehren „Ethik für ALLE“: Zahl der Unterstützungserklärungen: 61.766; Zahl … Webseite des Österreichischen Parlaments. Gesamtergebnis (Unterstützungserklärungen + Eintragungen): 380.590 Damit ein Volksbegehren im Nationalrat in Behandlung genommen werden muss, ist eine Anzahl von mehr als 100.000 Unterschriften erforderlich. 43 von diesen waren davon insoweit erfolgreich, dass die Anzahl der Unterstützungsunterschriften die gesetzlich festgelegte Mindestzahl erreichte, ab der eine Behandlung im Nationalrat verpflichtend ist. – Schockierende 45 Prozent der Deutschen haben einer Erhebung des Meinungsforschungsinstitut Insa zufolge das Gefühl, dass sie ihre Meinung aufgrund politischer Korrektheit nicht mehr vollständig äußern können. Aktualisierung der Fassung vom 25.03.2020. Ähm drei äh Volksbegehren sind es, wie schon erwähnt, das erste ist das Tierschutzvolksbegehren. Damit ein Volksbegehren im Nationalrat in Behandlung genommen werden muss, ist eine Anzahl von mindestens 100.000 Unterschriften erforderlich. Volksbegehren für Impffreiheit von 18.-25. Dafür werden aktuell (seit oder nach 1981) 100.000 Unterschriften benötigt, bis 1981 waren es noch 200.000. Das zweite Volksbegehren beschäftigt sich mit dem aktuellen Thema Nummer eins, mit der CoV-Pandemie und der … 26. September 2019 | Kommentare : 0. Die drei Volksbegehren für Tierschutz, "Impf-Freiheit" und Ethikunterricht für alle haben die parlamentarische Hürde von 100.000 Unterschriften klar genommen. Der oder dem Unterstützungswilligen wird nach der Unterfertigung eine Bestätigung über die getätigte Unterstützungserklärung ausgefolgt. Die Novelle zum Epidemiegesetz und COVID-19-Maßnahmengesetz schafft Ausnahmeregelungen für Personen, von denen lediglich eine geringe epidemiologische Gefahr ausgeht – durch negative Testergebnisse oder eine in den vergangenen drei Monaten durchgemachte Erkrankung. Auch das Volksbegehren "Für Impffreiheit" wurde im Bezirk Jennersdorf mit 4,09 % burgenlandweit am meisten unterstützt. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Qualitätsstudie der Bertelsmann-Stiftung. Im Leitfaden für die Gemeinden betreffend Volksbegehren wird im Zusammenhang mit den Öffnungszeiten darauf hingewiesen, dass an Werktagen – ausgenommen am Samstag – zumindest von 8.00 Uhr bis 16.00 Uhr, und an zwei Werktagen zusätzlich bis 20.00 Uhr, offen zu halten ist, keine Mittagspausen oder sonstige Unterbrechungszeiten der Öffnungszeiten festgelegt werden dürfen, Am … Yesterday. Alternativ sind … Die Impfpflicht ist bisher nicht verabschiedet und wir haben noch Chancen, sie zu verhindern. Knapp Dreiviertel aller Kita-Kinder sind demnach mangelhaft untergebracht und werden von zu wenig Erziehern betreut. Sie findet leider nicht den Weg in die breiten Medien. Damit ein Volksbegehren im Nationalrat in Behandlung genommen werden muss, ist eine Anzahl von mindestens 100.000 Unterschriften erforderlich. Oktober 2020 ( 668,2 KB) (Verlautbarung gemäß § 6 Abs. Das Volksbegehren richtete sich gegen die kommunale Gebietsreform sowie insbesondere gegen die Gebietsreform im Ruhrgebiet. Die Unterstützungserklärungen werden bei der Berechnung der Anzahl an Unterschriften miteingerechnet.Hat jemand bereits eine Unterstützungserklärung für ein Volksbegehren abgegeben, … Kitas, Kitas und noch mehr Kitas: Der Ausbau der staatlichen Fremdbetreuung um jeden Preis ist das Hätschelkind der Bundesregierung. Die Webseite verwendet Cookies für die Herstellung der Funktionalität und für die anonyme Analyse des Online-Verhaltens der BesucherInnen. Die Regierung schickte am letzten Tag des Jahres 2020 das Gesetz zum „Freitesten“ aus dem Lockdown auf den Weg. Kurios in diesem Zusammenhang: Das Volksbegehren FÜR IMPF-FREIHEIT, das sich gegen solch einen Impfzwang richtet, sowie gegen jegliche Benachteiligung von Menschen, die nicht geimpft sind, wurde vom Innenministerium ausgerechnet in der Woche vom 18. bis 25. 08.01.2021: Rechtsanwältin Beate Bahner – Rechtsfragen zum Thema „Wir machen auf“ 10.01.2021: RA Wolfgang Noehte GEZ-ARD Klage vom 10.01.2021wegen Zwangsgebühren-Forderung. Im Bundesländer-Ranking fällt Salzburg aber vor allem mit einer hohen Beteiligung beim Begehren für eine Impffreiheit auf. Jänner 2021 in ganz Öster... reich. Autor: Artur Oberhofer erstellt: 11. Eine Online-Petition gegen einen Impfzwang hat am 17. Senden. Jänner angesetzt. Ein neuer Terminvorschlag für die kommende NIG-Sitzung wird zeitgerecht übermittelt. Sie wolle ein Diskriminierungsverbot für Nicht-Geimpfte sowie die Impffreiheit in der Verfassung festschreiben und habe ein Volksbegehren eingeleitet. Dezember die Freiheitliche Österreichische Partei (ÖFP) durch ihren Vorsitzenden (Obmann) Norbert Hofer angekündigt (Bericht samt Video Es … Erforderlich sind 8.000 Unterschriften. Jänner 2021, 12.00 Uhr In absoluten Zahlen hatte auch in Salzburg … Volksbegehren: 400.000 unterschrieben für Tierschutz, 260.000 gegen Impfpflicht. Die drei Volksbegehren für Tierschutz, "Impf-Freiheit" und Ethikunterricht für alle haben die parlamentarische Hürde von 100.000 Unterschriften klar genommen. Jetzt nochmal durchstarten – mit Euch! Die Sammlung der Unterschriften für das Volksbegehren für „Impffreiheit und gegen den Impfzwang“ dauert noch vier Monate an. Das erfolgreichste war das für Tierschutz von Ex-Liste Pilz-Politiker Sebastian Bohrn Mena. Senden. 13.02.1974 26.02.1974 Amtseintragung 6,0 (Q:20,0) Gescheitert (zu wenig Unterschriften im Volksbegehren). Volksbegehren müssen von mindestens 100.000 Stimmberechtigten oder von je einem Sechstel der Stimmberechtigten dreier Bundesländer unterschrieben werden, damit sie im Nationalrat behandelt werden.. Nach der Weimarer Reichsverfassung war ein Volksentscheid herbeizuführen, wenn ein Zehntel der Stimmberechtigten nach Vorlegung eines Gesetzentwurfs in einem Volk Das Ergebnis ist nichts anderes als ein Hammer für all diejenigen, die sich mit allen Panikattacken auf die Bürgerinnen und Bürger stets neue Maßnahmen ausdenken. Volksbegehren "FÜR IMPF-FREIHEIT": • Zahl der Unterstützungserklärungen: 62.386 • Zahl der Eintragungen: 196.764 • Gesamtergebnis (Unterstützungserklärungen + Eintragungen): 259.150. Volksbegehren für Impffreiheit Österreich. Nächtliche Rettung. Jänner 2021 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt Impfpflicht: Notfalls JA – seit 4. Senden. Wir haben uns daher entschlossen, ein Volksbegehren zu führen, ein Volksbegehren für die Impffreiheit. 0:59. Juni 2020 laufenden Volksbegehren „für Impffreiheit“ berichtet, das angeblich eine Verfassungsverankerung anstrebt, dass keine Impfpflicht in Österreich möglich sein soll. Die Unterschriftensammlung für die erste Verfahrensstufe, den Antrag auf Volksbegehren, … Name: RIS Kommunal Barrierefreiheit Kontrast: Anbieter: Anbieter dieser Website: Zweck: Ermöglicht die Nutzung der "HighContrast" Funktion, welche höhere Kontraste bei der Website definiert, damit diese für einen Nutzer mit eingeschränkten Sehfähigkeiten nutzbarer wird. Deutschland braucht keine Impfpflicht! 259.000 unterschrieben Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ Das Volksbegehren „Für Impf-Freiheit“ will eine Diskriminierung von Personen, die sich nicht impfen lassen, unterbinden. Jänner 2021 – wurden 53 Volksbegehren durchgeführt. 8 Bayern "Lernmittelfreiheit" Die „Information“ mit der Kennung „Notice for IVD Users 2020/5 (IVD = in vitro diagnostics) ist erst kürzlich veröffentlicht worden. Gleich neun Südtiroler stehen diese Woche auf der ITF-Tour im Einsatz. Demnach geben 56,3 Prozent der … Jetzt wird von uns auch noch verlangt, das … Liebe Unterstützerin, lieber Unterstützer, macht mit! einem Anteil von 6,52 Prozent der … Vorläufiges Ergebnis zum Volksbegehren - Anzahl der gültigen Eintragungen (PDF, 101 kB | Dokument vorlesen) 64.622 Unterschriften kamen aus Oberösterreich, 57.516 aus Niederösterreich. Volksbegehren 2021 in Wien – Rechtzeitig unterschreiben (rk-Meldung vom 22.01.2021) Volksbegehren 2021 – Eintragungszeitraum beginnt am Montag (rk-Meldung vom 15.01.2021) Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für … Herbert Kickl. Kategorie teil. Schlagwort-Archive: Österreich: Volksbegehren für Impffreiheit Der COUNT-DOWN läuft: „Metall-Büffel“ — — – LOCK-DOWN verlängert bis ENDE des JAHRES — Bundesregierung gefährdet mit Corona-Einreise-Verordnung OBST und GEMÜSE-VERSORGUNG — Gerichte vor Entscheidung – Dr. Reiner Fuellmich – – – Sitzung 36: Ist es ein Teufelszeug? Das BMSGPK dankt für die Teilnahme und den konstruktiven Austausch und beendet die Sitzung. Senden. Herbert Kickl steht auf der Seite der friedlichen Corona-Demonstranten! Dem Brixner Manfred Fellin gelang in Santa Margherita di Pula der Achtelfinal-Einzug. Kinderrechte-Volksbegehren – seit 4. 584 Personen unterschrieben, im Bezirk Güssing waren es 562 (2,67 %). Kundmachung Verlautbarung über das Eintragungsverfahren für das Volksbegehren mit der Kurzbezeichnung - Kundmachung (27.04.2021 - 28.09.2021) Bekämpfung der Schaf- u. Ziegenräude im Bezirk Landeck 2021 - Kundmachung (24.03.2021 - 30.06.2021) X HINWEISE ZU COOKIES. Das Tierschutz-Volksbegehren von Ex-Liste Pilz-Politiker Sebastian Bohrn Menawar mit 416.229 Unterschriften bzw. Verlautbarung der Bundeswahlbehörde über das endgültige Ergebnis ( 755,2 KB) Einleitungsantrag, Stattgebung und Begründung Entscheidung des Bundesministers für Inneres vom 23. Ergebnisse Volksbegehren 2021 "TIERSCHUTZVOLKSBEGEHREN" (1,6 MB PDF) "FÜR IMPF-FREIHEIT" (1,6 MB PDF) "Ethik für ALLE" (1,6 MB PDF) Weiterführende Informationen. 4 des Volksbegehrengesetzes 2018) Der Bundesminister für Inneres hat am 23. Jänner 2021 Sammlung von Unterstützungserklärungen online oder bei jedem Gemeindeamt Impfpflicht: Striktes NEIN – seit 4. Äh Volksbegehren als generell als Instrument, ähm wo Bürger einfach ihre Meinung zum Ausdruck bringen und ab einer Unterschriften Größe von einhunderttausend Personen muss dieses Thema dann in Nationalrat behandelt werden. Oktober 2020 einem Antrag auf Einleitung des Verfahrens für ein Volksbegehren … Das unterschriebene Formular verbleibt bis zum Zeitpunkt, zu dem das Ergebnis des Volksbegehrens unanfechtbar feststeht, bei der Gemeinde und wird danach unverzüglich vernichtet. Hier haben insgesamt 259.150 Österreicher unterschrieben (62.386 Unterstützungserklärungen, 196.764 Eintragungen). Fellin im Achtelfinale. Autor: Artur Oberhofer erstellt: 11. Man will uns zwingen, Impfstoffe zu injizieren oder in Tablettenform zu geben, wo man nicht weiß, welche Folgen diese Impfung haben wird. Zu einem alarmierenden Ergebnis kommt eine aktuelle Umfrage: Eine knappe Hälfte der Deutschen sieht die volle Meinungsfreiheit nicht mehr gewährleistet. Erst setzt die EU-Kommission unter Ursula von der Leyen den Ankauf von ausreichend Impfstoff in den Sand. Die Ergebnisse. Es gibt keine Übersendung an die Proponentinnen oder Proponenten mehr. Title: Ergebnis-Protokoll … Volksbegehren "Ethik für ALLE": • Zahl der Unterstützungserklärungen: 61.766 • …
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