3 der bayerischen Verfassung heißt es: Er [Der Landtag] kann auf Antrag von einer Million wahlberechtigter Staatsbürger durch Volksentscheid abberufen werden.Darum ran! Er fordert ein #Volksbegehren mit dem Ziel, den bay. Mehr als 24.000 Menschen haben unterschrieben, aber wie geht es weiter? I. Er entschied darüber am Freitag ohne weitere Debatte. Bevor Sie das Petitionsformular ausfüllen, lesen Sie bitte aufmerksam die folgenden Hinweise durch: Bitte beachten Sie, dass Petitionen aus Sicherheitsgründen nur über das Formular einzureichen sind und die E-Mail-Adresse petitionsausschuss@landtag.nrw.de nur für allgemeine Anfragen und Sachstandsfragen zur Verfügung steht. 1919. Senden Sie dieses Formular als Kettenbrief weiter. Das sollte auch im Umgang mit Altlasten möglich sein. Petition mit 120.000 Unterschriften Muslime appellieren an Länderkammer: Stimmt gegen… Schon wieder Kopftuchverbot Der Deutsche weiß am besten, was gut für die Muslima ist #Landtag aufzulösen. Eine Petition ist jetzt im Landtag … Schluss mit dem Ostmitleid. Während sich im Laufe der Ortsbesichtigung das Wetter besserte und die Sonne herauskam, standen sich die zahlreich erschienenen Befürworter und Gegner der Bebauung des Borner Holms unverändert unversöhnlich gegenüber. Sie können Ihr Problem auch persönlich mit dem Abgeordneten besprechen. openPetition unterstützt Sie dabei, Ihre eigene Petition zu erstellen, sie bekannt zu machen und Unterschriften zu sammeln. 14.04.2021 Petition im Bayerischen Landtag zum Fußgängerüberweg in der Frontenhausener Straße. Referendariat; Elternzeit und Elterngeld; Teilzeit und Beurlaubung; Ruhestand und Rente; Besoldung; Beihilfe; Beförderungen (G Alle Bewohner Bayerns haben das … Der oben zitierte … Corona in Bayern - Nürnberger Sportverein: Online-Petition für Sport im Freien erreicht Ziel. (dpa). Petition Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 2 Monate her. 24.12.2004: 1. Sommerloch? Bayerischer Landtag; Einreichung von Petitionen. Mitgestalten; Petition starten. Allerdings kommen nach wie vor Unterschriften hinzu, sodass mittlerweile 100 … Beschreibung In der Bayerischen Verfassung (BV) von 1946 ist das Grundrecht auf Eingaben und Beschwerden (Petitionsrecht) verankert. Petition im Landtag | Hochwasser-Angst in der Schillerstraße Hotelbesitzer in der Schillerstraße. Januar 2005. April 2021 Nordrhein-Westfalen 2020 fast 1700 Petitionen an den Landtag … Für Gruppen ab sieben Personen bietet der Landtag Rheinland-Pfalz ab sofort verschiedene Besuchs- und … Telefon. 99 957 Die Auflösung des bayerischen Landtags am 14. 02.2021 GP.0407. Bayerischer Landtag: Plenarprotokoll 9. Verfassungsgerichtshof (58) Alle Bewohner Bayerns haben das Recht, sich schriftlich mit Bitten und Beschwerden an die zuständigen Behörden oder an den Landtag zu wenden. Petitionen werden im Bayerischen Landtag geprüft, wenn sie das Handeln bayerischer Behörden zum Gegenstand haben oder solcher Körperschaften des öffentlichen Rechts, die unter der Aufsicht des Freistaates Bayern stehen (z.B. - 19.04.2021 11:27 Uhr. Petition an den Deutschen Bundestag Jedermann hat die Möglichkeit, Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu richten. Petitionen an den Bayerischen Landtag Was Menschen bewegt, gehört ins Parlament Informationen zum Petitionsverfahren Wenn Sie mehr wissen wollen: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag Maximilianeum, 81627 München Maria Scharfenberg, MdL Tel. Begründet wird es u.a. Der Landtag Dreisatz: Wir wollen mit 30.000 Zustimmungen den Antrag einreichen. Bayerischer Landtag. Ziel erreicht: Petition des Post SV geht an den Landtag. Rep. MA 1957 (=Staatskanzlei) 105 319 Landtagsgebäude, Bd. Die Forderung basiert auf der Feststellung, dass der Bayerische Landtag seiner Verantwortung als Landesparlament des Bundeslandes, in dem es die meisten … Jetzt hat der Hilpoltsteiner eine Petition an den bayerischen Landtag gestartet. Rechtsschutz. Nach scharfer Kritik von Opposition und aus den eigenen Reihen will Thüringens neuer FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich sein Amt aufgeben. Eine Übersicht über die gewählten Abgeordneten des Deutschen Bundestages, die Wahlkreise und Informationen über Tätigkeiten sowie Einkünfte, Pauschalen und Sachleistungen. Die Freien Wähler ziehen erstmals in den Landtag ein, der in der neuen Wahlperiode aus insgesamt sechs Fraktionen besteht. Der Bayerische Landtag soll sich weiter mit dem viergleisigem Ausbau der S4 beschäftigten, meint der Eichenauer Gemeinderat. Petitionen an den Bayerischen Landtag. Dezember 1848 als Reaktion auf die Märzrevolution in Berlin vom preußischen König Friedrich Wilhelm IV. Niedersächsischer Landtag Hannah-Arendt-Platz 1 30159 Hannover Telefon: +49 (0)511 3030-0 Telefax: +49 (0)511 3030-2806 Anfahrt & Kontakt Sollten Sie innerhalb der nächsten Wochen Ihre Gleichgültigkeit weiter beibehalten, so werde ich und meine 2,5 Millionen Mitstreiter dafür sorgen, zur schärfsten Waffe zu greifen und nach Art. So etwas hat es in deutschen Landen noch nicht gegeben. Das Wort Petition kommt aus dem Lateinischen. Jetzt hat der Hilpoltsteiner eine Petition an den bayerischen Landtag gestartet. 1934. Der Ausschuss für Wohnen, Bau und Verkehr des Bayerischen Landtags beschäftigt sich mit einer Petition aus Vilsbiburg für einen Fußgängerüberweg in der 04.05. Was tut sich in Sachen Pflegekammer in den einzelnen Ländern? 3 Satz 2 binnen einer Frist von zwei Wochen diejenigen Mitglieder des Landtags, die die Anklageschrift verfassen und für den Landtag nach den Bestimmungen der Art. Wir sind eine Gruppe von Menschen aus München, Nürnberg und Erlangen, die nicht … Wenn Sie durch unsere Seiten surfen, erklären Sie sich hiermit einverstanden. Wir die Menschen können dafür Sorgen!In Art. Die Abschiebung eines anderen af- 3. Mobilisieren ; 3. Noch keine Trefferliste vorhanden. Herzlichen Dank an alle, die mitgeholfen haben. Delegation, Pflegedokumentation, Pflegefehler und Haftung, Berufsrecht der Pflegeberufe. Regionalnachrichten. FOLKERTS ARCHITEKTEN.. HEIKO FOLKERTS … 089/41 26-23 35 Fax 089/41 26-13 35 Maria.Scharfenberg@bayern.landtag.de www.gillitzer.net. Titel. Petition: THW auflösen? Als Unterzeichner*innen dieser Petition fordern wir den Bayerischen Landtag daher in gebotener Deutlichkeit dazu auf, dringend mit einem zweiten Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des NSU-Komplexes beizutragen. ", so der Vorsitzende. Die Hälfte aller NSU-Morde wurden in Bayern begangen. Der Landtag hat gerade mit der Verabschiedung des „ Niedersächsischen Weg für Umwelt- und Artenschutz“ bewiesen, was alles möglich ist. Die Wahlbeteiligung lag bei 64,4 Prozent. Alle Bewohner Bayerns haben das Recht, sich schriftlich mit Bitten und Beschwerden an die zuständigen Behörden oder an den Landtag zu wenden (Artikel 115 Absatz 1 Bayerische Verfassung). Ihr Landtagsbesuch muss deshalb allerdings keinesfalls ausfallen, denn virtuell sind wir auch weiterhin für Sie da! Erneut ging die SPD als stärkste Kraft aus den Wahlen hervor. E-Mail. 18 Abs. Folgen Sie der Petition und der Initiative bayerischer Radiologen auf Instagram! openPetition informiert Sie zu Bürgeranliegen, die Sie betreffen. eBook: Die praktischen Erfahrungen mit den direktdemokratischen Verfahren (ISBN 978-3-8329-3350-0) von aus dem Jahr 2008 Geheimsache KEF Statut Bayerischer Landtag Landtagsamt – Bayern Information nicht vorhanden, 3 Jahre, 1 Monat her. Petition an den Bayerischen Landtag von Heiko Folkerts, Dipl.-Ing. NÜRNBERG - … 18 Abs. Die Petition ist nun offiziell beim bayerischen Landtag eingereicht worden - mit 6.111 Unterstützern. Anschrift (Straße/Hausnummer) Ort mit Postleitzahl. 3 der bayerischen Verfassung.Markus Söders Gewaltdespotie MUSS enden! Der Sächsische Landtag (obersorbisch Sakski krajny sejm) ist das Landesparlament des Freistaates Sachsen.Er hat seinen Sitz im gleichnamigen Gebäude im Zentrum der Landeshauptstadt Dresden.Die Abgeordneten werden auf fünf Jahre gewählt. Jedermann hat die Möglichkeit, Bitten oder Beschwerden an den Deutschen Bundestag zu richten. Bayerns Schulen sollen mutige und unkonventionelle Lösungen finden, um Flüchtlingskinder zu integrieren. 105 320 … Der Landtag wird sich eine eigene Datenschutzordnung geben, vgl. Wahlperiode im Oktober 2009 bietet die Mediathek des Deutschen Bundestages. "Wir werden diese Petition noch weiter im Ausschuss beraten, bevor wir eine Empfehlung an den Landtag zum Abschluss dieser Eingabe erarbeiten. Der Landtag Rheinland-Pfalz ist aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für den Publikumsverkehr geschlossen. November 1911 und Kabinettswechsel im Februar 1912. You may have to register before you can post: click the register link above to proceed. Behauptung Nr. Juni 2020 am 600 × 900 in Appell an unsere Deutschen Bundestagsabgeordneten: Springt über Euren eigenen Schatten !. Mal einen neuen Landtag gewählt. To start viewing messages, select the forum that you want to visit from the selection below. Wir fassen die wichtigsten Entwicklungen zusammen. Bayerischer Landtag; Deutscher Bundestag; Europäisches Parlament; Archiv; SERVICE. Live, unkommentiert und in voller Länge: Sämtliche Live-Übertragungen des Parlamentsfernsehens sowie das vollständige Videoangebot seit Beginn der 17. Die Online-Petition "Sport ist Teil der Lösung..." des Post SV Nürnberg hat das nächste Etappenziel erreicht: Binnen sechs Wochen wurden mehr als 24.000 Unterschriften gesammelt. Das Wochenblatt fragte die einzelnen Fraktionen im Landtag … Die Adresse vom Abgeordneten-Büro steht hier. WIESBADEN . Jede Petition wird in einem Ausschuss im Land-Tag besprochen. mit Kostenersparnis und erhöhter Professionalisierung, sowie den erhöhten Anreiz, den Wehrdienst nicht zu verweigern - aufgrund des erweiterten humanitären Spektrums der BW. Aktuelle Themen; Rechtsfragen ; Rechtsstatus; Rechtskolumne; Infos Dienstrecht. Seite 1 von 2 1 2 Letzte. Volksentscheid Quelle: Lokal-Fernsehen-München LFM (Visited 1.953 times, 1 visits today) Karl Hilz zum Volksbegehren: Auflösung des Bayerischen Landtags. Er wurde auf Grund seiner Meinung als #Versammlungsleiter … Im Internet hat ein Nutzer eine Petition an den Bayerischen Landtag gestartet. Erstellen; 2. Unter den Asylsuchenden befanden sich auch in Bayern wohnhafte afghanische Staatsbürger, von denen mindestens einer eine Petition im Bayerischen Landtag ein-gelegt hatte, über die zum Zeitpunkt der Abschiebung noch nicht entschieden war. Telefax. März 2021 hat Rheinland-Pfalz zum 18. Die Petition ist am 25. Hannover (dpa/lni) - Der Landtag in Hannover hat die Auflösung der umstrittenen Pflegekammer zum 30. Petitionsausschuss. Anschließend entscheidet der Landtag darüber, ob er das von den Bürgern vorgeschlagene Gesetz annimmt oder ablehnt. Bayerische Eigenheimzulage 2018: Ab wann und für wen? In der sechswöchigen Mitzeichnungsphase bis zum 8. Herr Fritz führt am Beispiel der USA aus, wie Meldungen sich in Luft auflösen, wenn man hinter die Kulissen blickt. Ex-Polizist #Karl #Hilz fordert Auflösung bay. Die deutsche Übersetzung Eingabe bedeutet Bitte und Beschwerde sowie Anregung. Pflegenotstand auflösen - Petition ... Beitrag von walter70 » Di Jan 21, 2014 1:52 pm Pflegenotstand auflösen … "Wir fordern, dass die Fahrschulen wieder arbeiten dürfen. Jeder unserer Unterstützer animiert in seinem Umfeld 35 weitere Bürger zur Abstimmung zu gehen, alleine dadurch ist die erforderliche 1 Million schon erreicht. Zum dritten Mal in seiner Geschichte sucht Hessen in vorgezogenen Neuwahlen einen Ausweg aus ungeklärten Mehrheitsverhältnissen. Ihr Landtagsbesuch muss deshalb allerdings keinesfalls ausfallen, denn virtuell sind wir auch weiterhin für Sie da! News aus den Jahren 2004, 2003, 2002, 2001 News aus dem Jahre 2004. Es gibt auch einen Petitions-Ausschuss. Absender: Beschwerde mit Handlungsaufforderung zur „ Coronakrise “ Deckblatt. Der Landtag ist verantwortlich für die Landesgesetzgebung, die parlamentarische Kontrolle von Staatsregierung und Verwaltung, die … Die für den 19. In der Weimarer Republik wurde 1932 der Oldenburgische Landtag auf diese Weise abberufen. Verfaßungsgerichtshof Bay. Delegation, Pflegedokumentation, Pflegefehler und Haftung, Berufsrecht der Pflegeberufe. Hier sollte eine Beschreibung angezeigt werden, diese Seite lässt dies jedoch nicht zu. Mai 1996 - Auszug TOP 2 bis 4 - Inhaltsverzeichnis (mit Sprungmöglichkeit): Wortprotokoll mit Liste der Gesetzentwürfe Abgeordnete Lochner-Fischer (SPD) Abgeordnete Riess (CSU) Abgeordnete Münzel (Grüne) Abgeordnete Staatsministerin Stamm (CSU) Abgeordnete Narnhammer (SPD) Abgeordneter Pschierer (CSU) Abgeordnete Dr. Fickler (CSU) … Moderator: WernerSchell. 1911/1912 . TUM/FH Architekt, Weinhartstraße 24 in 82362 Weilheim Birgitt Borio, Bahnhofstraße 46 in 83671 Benediktbeuern, bborio@yahoo.de Petition zur Rettung des bedeutenden Verstärkeramtes in Kochel und zur Eintragung in die Denkmalliste des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege BLfD. 99 900 Der bayerische Landtag, Interpellationen. 2020 fast 1700 Petitionen an den Landtag mit Corona-Bezug. Darin fordert er, den Stichtag auf den 1. Online-Petition . 28 Beiträge Vorherige; 1; 2; WernerSchell Administrator Beiträge: 25211 Registriert: So Mai 18, 2003 10:13 pm. Schaut hier: Klick me Das THW soll als eigenständige Organisation aufgelöst werden und in der Bundeswehr "aufgehen". Der erste und vergessene Bombenanschlag des NSU wurde immer noch nicht juristisch aufgearbeitet. Bamberger Mobilfunksymposium am Samstag, 29. Volksbegehren zur Auflösung des bayerischen Landtags. PETITION AN DEN BAYERISCHEN LANDTAG BAYERNS SCHÖNHEIT BEWAHREN – ORTS- UND LANDSCHAFTSBILDER ERHALTEN „Alle Bewohner Bayerns haben das Recht, sich schriftlich mit Bitten und Beschwerden an die zuständigen Behörden oder an den Landtag zu wenden.“ (Artikel 115 Absatz 1 Bayerische Verfassung) Bayern ist deutscher Meister im Flächen-verbrauch: An Autobahnausfahrten … Machen Sie am besten einen Termin mit dem Büro von dem Abgeordneten. … Land. Moderator: WernerSchell. Es wird unter Anderem die Berliner Politik verantwortlich gemacht, ohne jedoch zu bedenken, dass […] Wir fordern die sofortige Auflösung des bayerischen Landtages nach Art. 3 der Bayerischen Verfassung sowie nach Artikel 83, 84 des Landeswahlgesetzes ein Volkbegehren zur Auflösung des Bayerischen Landtages wegen untätigen Verhaltens zu erwirken. Juli 2014 an den Bayerischen Landtag eingereichten Petition „Fracking gesetzlich verbieten – ausgfrackt is“ bisher nicht gehört werden. Den Ländern und Verbänden wurden vom Bundeswirtschaftsministerium und Bundesumweltministerium die Referentenentwürfe zur Anwendung der Fracking-Technologie und damit im Zusammenhang stehender Tiefbohraktivitäten zur … 1 n10nnat:1on eige egt. Entsprechende Versuche in anderen Ländern schlugen fehl, so auch 1926 die Volksabstimmung über die Auflösung des dritten hessischen Landtags und 1931 der Volksentscheid zur Auflösung des preußischen Landtages. 18 Referat P II Ausschüsse, Kommissionen Petitionen an den Bayerischen Landtag Alle Bewohner Bayerns haben das Recht, sich schriftlich mit Bitten und Beschwerden an die zuständigen Behörden oder an den Landtag zu wenden. 30.000 x 35 = 1.050.000 für die Abberufung des Landtages. 18. Petition bayerischer Radiologen – Was bisher erreicht wurde: ... Es handelt sich jetzt schon um die größte Petition im Gesundheitswesen, die im Bayerischen Landtag jemals eingegangen ist. Kontakt. Für einen 2. Sechs Fraktionen im neuen Landtag. ARCHE Bayerischer Landtag Johannes-Simon Falk-Gerrit_09 Veröffentlicht 6. März 2021 wurde die Petition von 325 Mitzeichnern unterstützt. Mai 2021, hat der Landtag von Baden-Württemberg die Grünen-Abgeordnete Muhterem Aras erneut zur Präsidentin gewählt. Familienname. September 2017 besteht die Option, dass Petitionen mit der Bitte an den Landtag gerichtet werden können, diese auf der Internetseite des Parlaments zu veröffentlichen, um eine sogenannte elektronische Mitzeichnung zu ermöglichen. 4.609 Aufrufe • 02.11.2020 Klardenker. 1. 31 ff des Gesetzes über den Bayerischen Verfassungsgerichtshof Anklage erheben und sie vertreten. Der Ausschuss entschied, die Petition als „Material“ an die Bayerische Staatsregierung weiterzugeben. Diese Webseite verwendet Cookies und das Webanalyse-Tool Matomo. Vernetzen Sie sich mit 10.913.146 Menschen, um sich Gehör für ihr Anliegen zu verschaffen. 28 Beiträge 1; 2; Nächste; walter70 Newbie Beiträge: 22 Registriert: Do Dez 06, 2012 9:58 am. Landtag sagt Nein zu Funkmast-Petition aus Obergriesbach Der Ärger um den Standort für einen geplanten Funkmast in Obergriesbach geht weiter. 1 Beschließt der Landtag, die Anklage zu erheben, so bestimmt er aus der Mitte der Mehrheit gemäß § 84 Abs. Die Bürgerinitiative "Bayernplan" will eine soziale und ökologische Wende im Freistaat erreichen. Landtag Querdenken Demo Gottesdienst München 01.11.20. Für Gruppen ab sieben Personen bietet der Landtag Rheinland-Pfalz ab sofort verschiedene Besuchs- und … Maximilianeum81627 München. NSU-Untersuchungsausschuss im Bayerischen Landtag!Kein Schlussstrich unter den NSU-Komplex! Wird die FPK die Neuwahl-Blockade aufgeben und der Auflösung beim 13. Brief an den Landtag | Bildarchiv Bayerischer Landtag Übergabe einer Petition an den … 18 Abs. Erdinger Asylhelfer haben eine Petition angestoßen, die sich für eine möglichst liberale Praxis bei Arbeitserlaubnissen für Geflüchtete einsetzt. Verfassungsgerichtshof Bay. Die meisten der Opfer kamen aus Nürnberg. August 2007, 21:27. Januar auf openPetition steht. Bitte führen Sie zuerst eine Suche aus. Im Landwirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags sorgte die Petition für eine mehr als 45-minütige Debatte. Der Bayerische Landtag hat darüber am Dienstag mehrere Stunden und teils sehr heftig und emotional diskutiert. Die Verfassung für den Preußischen Staat von 1848 wurde im Rahmen des Konstitutionalismus am 5. In Kärnten wartet man gespannt auf den Landtag am Donnerstag. 1 „Versorgungssicherheit“: Der Förderfluss lässt derart schnell nach, dass sehr viele Bohrungen erforderlich sind, um die erwartete Menge zu erhalten. „Ja, das wollen wir“, sagte Kultusminister Ludwig Spaenle jetzt bei einem Gespräch mit dem BLLV-Präsidium zur Flüchtlingsfrage. Wahlordnung für den bayerischen Landtag - Gemeinde-, Bezirks- und Kreiswahlen. Mit dürren, einsilbigen Worten hat der Bayerische Landtag seine eigene Petition zurückgenommen. Die BI-Allianz P53 reichte die folgende Petition mit Posteingangsdatum 19.12.2019 beim Bayerischen Landtag ein. Der Landtag Rheinland-Pfalz ist aufgrund der aktuellen Entwicklung im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie für den Publikumsverkehr geschlossen. Helfen sie uns, der Umwelt und unseren Nachfahren dabei dieses Problem nachhaltig zu lösen. Aktuelle Informationen; Exklusivinfos Mitglieder: Notmaßnahmen; Exklusivinfos Mitglieder. Entscheidungsgrundlagen zu Corona Bußgeldern (Einreise-Quarantäne) Landtag von Baden-Württemberg – Baden-Württemberg Information nicht vorhanden, 2 Tage, 2 Stunden her Erlass des Ministeriums für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen vom 26. Bitte die Unterschrift am Ende des Dokuments nicht vergessen. Priorisierung bei der Corona-Impfung mit Astrazeneca ist in Bayern bei Hausärzten aufgehoben. Jetzt werden die etwa 33.000 Stimmen, die im ersten Schritt gesammelt wurden, ausgezählt und dann von den Kommunen, aus denen die Unterzeichner – die eigentlich nur 25.000 Stimmen gebraucht hätten – stammen, überprüft. Petition: Bundesanstalt Technisches Hilfswerk auflösen; If this is your first visit, be sure to check out the FAQ by clicking the link above. Letztenendes hat der Landtag den Maßnahmen zugestimmt. Frankenlied Kommentar zum Ausgang der Landtagswahl in Bayern 2008 aus fränkischer Sicht Von Joachim Gehrig, KV Würzburger-Land CSU und CDU- Politiker sowie Politologen rätseln um die Gründe der historischen und katastrophalen Wahlniederlage der CSU bei den Landtagswahlen in Bayern. Beiakt: Presseerörterungen, Zeitungsauschnitte. Söder und Holetschek fordern baldige Freigabe aller Impfstoffe. Wahl in Thüringen. Petition an den Deutschen Bundestag. Am 14. 130 der 152 anwesenden Abgeordneten stimmten für Aras, 18 dagegen, drei enthielten sich. Bayerischer Landtag Landtagsamt 24. Januar 2021 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht worden. Diese Petitionen können höchstpersönliche Angelegenheiten betreffen, aber … ... des Landesverbandes Bayerischer Fahrlehrer 21 Fahrlehrer im Landkreis Roth … Pflegenotstand auflösen - Petition ... Pflegespezifische Themen; z.B. Markus Söder (CSU) muss reagieren (Must see!) Der Verfassungsschutz von Mecklenburg-Vorpommern gerät in die Schusslinie. Sonderlandtag zustimmen? 6730 Abonnenten Polizeihauptkommissar a.D. #Karl #Hilz zum momentanen Zustand unserer #Demokratie. Bayerischer Landtag zieht selbstgemachte Petition zurück Vergabe-Affäre nimmt Fahrt auf. Diese Petitionen können höchstpersönliche Angelegenheiten betreffen, aber … Linke und Bündnisgrüne im Schweriner Landtag fordern die Auflösung … Jutta Speidel und weitere Persönlichkeiten mit Orden ausgezeichnet | Bayerischer Landtag Landtagspräsidentin Ilse Aigner hat die Bayerische Verfassungsmedaille in Gold nun in kleinem Rahmen an Schauspielerin Jutta Speidel, Ministerpräsident Dr. Öffnet den originalen Social Media-Beitrag in einem neuen Tab. Hört auf, die AfD-Wahlpräferenz an geschehene Ungerechtigkeiten nach der deutsch-deutschen Vereinigung zurückzuführen! Petitionen in Thüringen online einreichen und zeichnen auf der online Petitionsplattform des Thüringer Landtags. Der Landtag in Kiel hat am Freitag das Gesetz zur Auflösung der Pflegeberufekammer beschlossen. 10.000 Bürger unterschrieben - bayernweit. Freitag, 30. Anschließend wird der Innenminister die … bayerischer Behörden am Frankfurter Flughafen durch-geführt. Wir sind jetzt schon vier Monate innerhalb eines Jahres geschlossen worden, unsere Reserven sind aufgebraucht", heißt es in der Petition, die seit 29. Bayerischer Landtag Bayerischer Landtag Bayerischer Landtag (291) Bayerische Staatsregierung Bayerische Staatsregierung Bayerische Staatsregierung (123) Bay. Der Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung ist nach Artikel 2 Absatz 2 Buchstabe a Datenschutz-Grundverordnung nicht eröffnet, da es sich bei der Bearbeitung von Petitionen im Landtag um eine Tätigkeit handelt, die nicht in den Anwendungsbereich des Unionsrechts fällt. Pflegenotstand auflösen - Petition ... Pflegespezifische Themen; z.B. Petition in Bayern: ... und Einzelpersonen fordern als Erstunterzeichner einer Online-Petition einen zweiten NSU-Untersuchungsausschuss im bayerischen Landtag… Beiträge über bayerischen Landtag auflösen – EINE Million STIMMEN von isodora13 Vorname. Juli geplante Auflösung des Thüringer Landtags steht auf der Kippe. Wir hoffen nun sehr, dass die Politik reagiert! November dieses Jahres beschlossen.
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